Der Austrofaschismus und die Regierung Engelbert Dollfuß im Jahr 1933

Stellen Sie sich vor, es ist der 15. März 1933. In den österreichischen Städten liegen noch die Schatten des Ersten Weltkriegs und der aufkommenden politischen Unruhen über dem Land. In Wien, während das Licht der Morgensonne durch die Straßen scheint, herrscht eine spürbare Anspannung in der Luft. Die Bevölkerung sieht einer Zukunft entgegen, die von Unsicherheit und politischem Umbruch geprägt ist. An diesem Tag kündigt Engelbert Dollfuß, der österreichische Bundeskanzler, an, dass alle Wahlen auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene ausgesetzt werden.

Hintergrund der politischen Situation

Nach dem Ersten Weltkrieg und dem Ende der Habsburgermonarchie war Österreich in einer schweren wirtschaftlichen und politischen Krise. Die großen sozialen Spannungen und die Auseinandersetzungen zwischen der sozialistischen Arbeiterbewegung und der konservativen Bourgeoisie führten zu massiven politischen Konflikten. In diesem Kontext stieg Engelbert Dollfuß, ein Mitglied der Vaterländischen Front, an die Macht und strebte danach, einen stabilen und autoritären Staat zu etablieren.

Der Ständestaat und seine Merkmale

Der Ständestaat, der unter der Führung von Dollfuß entstand, zielte darauf ab, die politischen Parteien zu schwächen und eine einheitliche nationale Identität zu fördern. Durch die Aufhebung der Wahlen wollte die Regierung verhindern, dass oppositionelle Kräfte an die Macht kommen und somit die Kontrolle über das Land verlieren. Diese Politik rechtfertigte sie mit der Notwendigkeit, Ordnung und Stabilität zu gewährleisten.

Die Reaktionen der Bevölkerung und der Opposition

Die Entscheidung, alle Wahlen auszusetzen, stieß sowohl auf Zustimmung als auch auf Widerstand. Während konservative und katholische Kreise die Maßnahmen als notwendig erachteten, um die Folgen der politischen Instabilität zu beheben, reagierten sozialistische sowie demokratische Gruppen mit Empörung. Diese staatlichen Eingriffe wurden als direkter Angriff auf die Demokratie wahrgenommen, und die Opposition formierte sich, um diesen autoritären Kurs zu bekämpfen.

Folgen der Wahlaufhebung

Die Aussetzung der Wahlen führte zur weiteren Konsolidierung der Macht der Vaterländischen Front und festigte die autoritäre Herrschaft in Österreich. Der politische Orientierungswechsel schwächte die sozialistische Bewegung erheblich und führte zu Repressionen gegen oppositionelle Gruppen. Dieser Zustand hielt bis zur Annexion Österreichs durch das nationalsozialistische Deutschland im Jahr 1938 an.

Langfristige Auswirkungen auf die österreichische Politik

Die Entscheidungen der Dollfuß-Regierung hinterließen einen tiefen Einschnitt in die politische Kultur Österreichs. Die Aufhebung der Wahlen und die Errichtung des Ständestaates zeigten, wie schnell demokratische Strukturen untergraben werden können. Dies hat bis in die heutige Zeit Auswirkungen auf das Verständnis von Demokratie und politischem Engagement in Österreich.

Die politische Landschaft Österreichs

In den frühen 1930er Jahren befand sich Österreich in einer prekären Lage. Die Weltwirtschaftskrise hatte tiefgreifende wirtschaftliche Probleme verursacht; Arbeitslosigkeit erreichte alarmierende Höhen von über 30 %. Politische Spannungen zwischen verschiedenen Gruppen wie Sozialdemokraten, Nationalsozialisten und anderen extremen Rechten führten zu häufigen gewalttätigen Auseinandersetzungen auf den Straßen.

Laut einigen Quellen wurde Dollfuß' Entscheidung als Versuch angesehen, eine autoritäre Ordnung zu schaffen: „Es wird behauptet, dass er das politische System stabilisieren wollte“. Mit dieser Entscheidung festigte er jedoch auch den sogenannten Ständestaat – ein autoritärer Staat mit einer stark eingeschränkten politischen Mitbestimmung für die Bevölkerung.

Dollfuß' Vision eines neuen Österreichs

Dollfuß war ein überzeugter Katholik und glaubte an eine Gesellschaftsordnung basierend auf dem Prinzip der Zusammenarbeit aller gesellschaftlichen Schichten – allerdings ohne demokratische Wahlen. Der Ständestaat sah vor, dass Interessenvertretungen wie Gewerkschaften oder Arbeitgeberverbände nicht mehr durch Wahlen legitimiert wurden; stattdessen sollten sie durch Kooptation in politische Ämter gelangen.

Einen wichtigen Punkt zur Unterstützung seiner Politik bildete die Angst vor dem Aufstieg des Nationalsozialismus in Deutschland. Nach Hitlers Machtergreifung im Jahr 1933 gab es verstärkt Befürchtungen über mögliche nationalsozialistische Einflüsse auch in Österreich. Diese Sorge diente als Vorwand für repressivere Maßnahmen gegen linke Parteien sowie gegen Juden und andere Minderheiten.

Die emotionalen Reaktionen

Die Auswirkungen dieser politischen Veränderungen waren sofort spürbar: An jenem Tag im März versammelten sich Menschen vor dem Parlament; einige waren wütend darüber, dass ihre Stimme nicht mehr zählt – andere standen verängstigt da und fragten sich: „Was kommt jetzt?“. Eine aus einem kleinen Café geflüchtete Frau beschrieb ihre Gefühle mit den Worten: „Ich fühlte mich betrogen – unsere Hoffnung auf Freiheit schwand.“ Solche Emotionen prägten das kollektive Gedächtnis jener Zeit nachhaltig.

Solidarität ohne soziale Medien

Trotz des autoritären Regimes war es bemerkenswert zu sehen, wie sich Solidarität unter den Menschen entwickelte. In Zeiten politischer Verfolgung fanden Nachbarn Wege zur Unterstützung - sei es durch Telefonketten oder geheime Treffen in Kellern oder Hinterhöfen. Radioansagen wurden oft genutzt, um Informationen über bevorstehende Repressionen auszutauschen oder um Unterstützungsnetzwerke zu organisieren.

Einer zeugenhaften Anekdote zufolge half eine Gruppe von Arbeitern dabei Angehörige politischer Gefangener heimlich mit Lebensmitteln zu versorgen – etwas Undenkbares unter dem Auge eines repressiven Staates! Dieses Gefühl von Zusammenhalt hielt viele bis ins Jahr 1934 aus – sogar nachdem Dollfuß die Sozialdemokratische Partei endgültig verbot.

Dollfuß' Niederschlagung der Opposition

Laut offiziellen Berichten hat die Regierung unter Dollfuß drastische Maßnahmen ergriffen: Mehr als tausend Menschen wurden während seines Mandats verhaftet oder getötet; das führte zu einem Klima des Terrors gegen jegliche Oppositionelle Ansichten – besonders gegen Sozialdemokraten und Kommunisten.Die sogenannte „Februaraufstand“ im Jahre 1934 zeigte exemplarisch diese Entwicklung - nach brutalem Vorgehen seitens der Regierung starben viele Zivilisten sowie Soldaten.Hier wird deutlich: Das Ziel war es nicht nur Wahlen auszusetzen; vielmehr handelte es sich um einen umfassenden Versuch zur Zerschlagung oppositioneller Bewegungen!

Austrofaschismus versus Demokratie heute

Blicken wir nun auf unser heutiges Zeitalter zurück - die Rahmenbedingungen haben sich gewiss geändert! Im Jahr 2023 könnte man meinen Twitter hat inzwischen sogar Telefonketten ersetzt!

Mit jeder Tweet-Aktion lassen uns Social-Media-Plattformen hoffen & bangen gleichermaßen... Ihre fortlaufenden Algorithmen fördern Debatten über demokratische Werte wieder intensiv - dennoch bleibt manchmal unklar ob diese Form digitaler Kommunikation wirklich förderlich ist gegenüber Versammlungsfreiheit oder gar Meinungsvielfalt?

Fazit

Dollfuß’ Entscheidung zur Aussetzung aller Wahlen bedeutete weit mehr als einen einfachen Schritt weg von demokratischen Prozessen - sie stellte einen entscheidenden Bruch mit jahrzehntelangen Traditionen dar.Es regt zum Nachdenken an: Wie könnten ähnliche Entwicklungen verhindert werden? Und könnte es zukünftig wieder solche Momente geben wo gewählte Stimmen möglicherweise ignoriert werden?